Deutsche Post plant höheres Briefporto ab 2024
Veröffentlicht am 30.05.2023Die Deutsche Post hat Mitte Mai bei der Bundesnetzagentur den Widerruf der noch bis Ende 2024 gültigen sog. "Price-Cap-Maßgrößenentscheidung" beantragt, auf deren Basis die derzeitigen Briefpreise genehmigt wurden. Ziel ist es, aufgrund der aktuellen Mengen-, Umsatz- und Kostenentwicklungen, die deutlich von den der Entscheidung zugrundeliegenden Prognosen aus dem Jahr 2021 abweichen, das Briefporto im kommenden Jahr anzuheben.
Dazu sagt Nikola Hagleitner, Vorständin Post & Paket Deutschland bei Deutsche Post DHL Group: "Eine Erhöhung der Preise fällt uns in Hinblick auf die berechtigten Interessen unserer Kundinnen und Kunden nicht leicht. Aber Fakt ist, dass die von der Behörde ursprünglich unterstellten Kosten und Briefmengenentwicklungen so nicht eingetreten sind. Angesichts drastisch gestiegener Kosten durch Inflation, höhere Energiepreise und den sehr hohen Tarifabschluss 2023 sowie deutlich stärker abnehmende Briefmengen führt an einer vorzeitigen Erhöhung des Portos kein Weg vorbei."
Die aktuelle Mengen-, Umsatz- und Kostenentwicklung bei der Deutschen Post weicht deutlich von den Prognosen ab, die der Price-Cap-Maßgrößenentscheidung der Bundesnetzagentur 2021 zugrunde lagen. Seinerzeit hatte die Behörde der Deutschen Post einen Preiserhöhungsspielraum von 4,6 Prozent für den gesamten Zeitraum 2022 bis 2024 zugestanden. Schon im Oktober 2021 hatte die Deutsche Post darauf hingewiesen, dass dieser Spielraum zu gering sei, um die Lohnkostensteigerungen und den in den nächsten Jahren zu erwartenden Anstieg der Stückkosten durch weiter sinkende Briefmengen, höhere Inflation und Zusatzkosten für einen klimafreundlicheren Briefdienst auszugleichen.
Dies hat sich nun bewahrheitet: So ist aufgrund der Entwicklungen in den letzten Monaten von einer deutlich niedrigeren Sendungsmenge bei Briefen in der Zukunft auszugehen. Dies ist auf eine beschleunigte Substitution durch elektronische Kommunikation, wie E-Mail oder Messenger-Dienste, zurückzuführen. Gleichzeitig steigen die Kosten aufgrund der anhaltend hohen Inflation und der jüngst vereinbarten Lohnerhöhungen deutlich an. Allein der mit der Gewerkschaft Verdi vor einigen Wochen verhandelte Tarifabschluss belastet die Deutsche Post mit rund 400 Millionen Euro Mehrkosten in diesem Jahr und 800 Millionen Euro im Jahr 2024. Auch die Inflationsrate ist deutlich höher als in der aktuellen Maßgrößenentscheidung prognostiziert. Die rechtlichen Voraussetzungen für einen Widerruf der Price-Cap-Maßgrößenentscheidung bzw. Wiederaufnahme des Verfahrens sind somit gegeben.
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